AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Foerster & Foerster GmbH.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die Foerster & Foerster GmbH (Verkäuferin) bietet Kunden über ihr Webportal unter der Domain
www.foersterbronze.de
Plastiken und Accessoires aus Bronze- und Aluminiumguß an.
Für die über dieses Online-Portal begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden AGB. Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen der Verkäuferin und dem Käufer vereinbart wurden.
2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss im Portal
Die auf der Webseite des Online-Portals abgebildeten Waren stellen lediglich eine Auswahl aus dem vorhandenen Sortiment dar. Es handelt sich hierbei um eine Katalog-Ansicht. Der Portalbetreiber gibt damit kein rechtsverbindliches Angebot ab. Vielmehr kann der Käufer auf Grundlage der Katalogauswahl der Verkäuferin den Abschluss eines Vertrages anbieten. Erst nach ausdrücklicher Annahme des Kaufangebotes, z.B. durch eine Bestellbestätigung, kommt ein Vertrag zustande.
3. Preise, Versandkosten, Vorkasse, Gefahrtragung
3.1 Mehrwertsteuer
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %.
3.2. Versandkosten
Versandkosten sind separat ausgewiesen. Die Versandkosten trägt grundsätzlich der Käufer. Die Versandkosten werden dann zum Selbstkostenpreis der Verkäuferin berechnet.
Lieferungen innerhalb Deutschlands (Standard) erfolgen ab folgendem Bestellwert versandkostenfrei:
a) Bronzekleinplastiken ab einem Warenwert von 150 Euro zzgl. MwSt.
b) Messing/Bronze-Großplastiken ab einem Warenwert von 500 Euro zzgl. MwSt.
Mehrkosten für Eiltransporte oder Expressgebühren werden extra berechnet.
Der Versand erfolgt mit einem Paketdienst.
3.3. Gefahrtragung
Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
3.4. Transportschäden
Für Transportschäden haftet die Verkäuferin nicht. Eventuelle Ansprüche sind an das Transportunternehmen zu richten. Die Verkäuferin tritt in diesem Fall etwaige vertragliche Ansprüche zum Zwecke der Rechtsverfolgung an den Käufer insoweit ab.
3.5. Vorkasse/ Bezahlung der Ware
Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich auf Vorkasse.
Ist der Käufer jedoch Unternehmer im Sinne des §13 BGB, so erfolgt die Bezahlung grundsätzlich auf Rechnung. Die Verkäuferin behält sich jedoch die Lieferung gegen Vorkasse oder per Nachnahme vor, insbesondere bei Erstbestellungen und wiederholten Zielüberschreitungen.
Rechnungen sind bei der Lieferung durch Versand innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Geldeingang innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum werden 2 % Skonto gewährt.
Wird die Ware durch Außendienstmitarbeiter der Verkäuferin ausgeliefert, ist innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Wird bei Auslieferung der Ware direkt an den Außendienstmitarbeiter bezahlt, so wird 2 % Skonto gewährt.
3.6. Schecks und Gutschriften
Gutschriften und Schecks werden vorbehaltlich des Eingangs akzeptiert, zzgl. der Kosten für Diskontierung und Einziehung.
3.7. Auslandsüberweisungen
Auslandsüberweisungen müssen für die Verkäuferin gebührenfrei getätigt werden.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1.Grundsätzliche Regelung zum Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Verkäuferin.
4.2.Regelung des Eigentumsvorbehaltes, wenn der Käufer Unternehmer ist
Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des §13 BGB, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Verkäuferin, auch wenn dieselben bereits weiterverkauft oder verarbeitet sind. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
5. Lieferung und Lieferzeit
5.1. Lieferverpflichtungen
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.2. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 3-4 Werktagen nach Geldeingang bzw. Gutschrift auf dem Konto der Verkäuferin zum Versand. Die Paketlaufzeit beträgt 1 - 3 Werktage (Inland).
5.3. Annahmeverzug, Mehraufwendungen
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Verkäuferin berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5.4. Rücktritt vom Vertrag
Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag.
5.5. Verlängerung der Lieferfristen
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.6. Teillieferung
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
6. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung
Soweit es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher im Sinne des §14 BGB handelt und der Kaufvertrag nicht im Rahmen eines persönlichen Vertragsabschlusses in den Geschäftsräumen der Verkäuferin zustande kam, besteht für den Kunden ein Widerrufsrecht.
Es gilt folgende gesetzliche Regelung:
- Beginn der Widerrufsbelehrung -
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Foerster & Foerster GmbH
Welferoder Str. 23
34576 Homberg/Efze
Telefaxnummer: 05681-6665
E-Mail-Adresse: foersterbronze@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
7. Regelmäßige Kosten der Rücksendung
Die Kosten der Rücksendung hat grundsätzlich der Käufer zu tragen.
Sofern der Käufer jedoch Verbraucher im Sinn des §14 BGB ist, gilt folgendes:
Der Käufer hat nach einem Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an die Verkäuferin zu richten.
8.1. Zweckwidrige Verwendung / "Gewollter Verschleiß"
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. Gewollter Verschleiß bedeutet die natürliche oder bewusst gewollte und herbeigeführte Änderung der Oberfläche, wie z.B. Erzeugung einer Patina.
Kleine Abweichungen gegenüber den Prospektangaben sind handwerklich bedingt, da es sich bei jeder Anfertigung um ein handwerkliches Unikat handelt und berechtigen nicht zur Gewährleistung.
8.2. Nacherfüllungsanspruch vorrangig
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
8.3. Selbstvornahme
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens der Verkäuferin ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), wenn er der Verkäuferin nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
8.4. fehlgeschlagene Nacherfüllung
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9 dieser AGB.
9. Haftungsbestimmungen
9.1. Uneingeschränkte Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Verkäuferin uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Verkäuferin uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2. Eingeschränkte Haftung/ Fahrlässigkeit
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Verkäuferin, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3. leichte Fahrlässigkeit
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.4. Haftungsausschluss
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Geistiges Eigentum
Das Urheberrecht an den Plastiken haben die Verkäuferin und deren Kooperationspartner, jeder für die eigenen Entwürfe, inne.
11. Datenspeicherung
Die Verkäuferin verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Anzuwendendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.1.1. Recht mit Auslandsbezug
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.1.2. UN-Kaufrecht
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
12.2. Gerichtsstand
Ist der Kunde Unternehmer so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Geschäftssitz der Verkäuferin zuständige Gericht. Der Geschäftssitz der Verkäuferin ist in Homberg/Efze. Die Befugnis der Verkäuferin, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Impressum:
Foerster & Foerster GmbH
Geschäftsführer: Bernd Foerster, Christine Foerster
Welferoder Str. 23
34576 Homberg/Efze
Tel:05681-3633
Fax:05681-6665
foersterbronze@t-online.de
www.foersterbronze.de
Handelsregisternummer: HRB 10103
Handelsregister: AG Fritzlar
Sitz der Gesellschaft: Homberg/Efze
Umsatz-ID-Nr.: DE 112896074
Stand der AGB: 19.2.2014
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